Unsere Fälle im Gebiet „Denkmalschutz“

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Zwangsgeld rechtmäßig: Notdach für ein denkmalgeschütztes Objekt trotz Eilbedürftigkeit nicht rechtzeitig errichtet

Die Eilbedürftigkeit der Errichtung eines provisorischen Wetterschutzdaches an einer denkmalgeschützten Villa hätte der Eigentümerin des Gebäudes bewusst gewesen sein müssen, so die Einschätzung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe im vorliegenden Fall. Es erachtete daher die von der Denkmalschutzbehörde verfügte Festsetzung eines Zwangsgeldes und die Androhung eines weiteren Zwangsgeldes für rechtmäßig. Die Grundverfügung sei bestandskräftig. Auch in der Höhe sei das Zwangsgeld verhältnismäßig. Ein gesetzlicher Vorrang des Zwangsmittels der Ersatzvornahme gegenüber einem Zwangsgeld bestehe nicht...

April, 2019 – Bauen und gewerbliche Anlagen, Denkmalschutz

Wirtschaftlichkeitsberechnung bei Abbruchgenehmigungen für ein Denkmal

Bei der nach §§ 7 Abs. 3, 8 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes notwendigen Zustimmung der unteren Denkmalschutzbehörde zum Abbruch eines Kulturdenkmals spielt die Wirtschaftlichkeitsberechnung, nach der die Zumutbarkeit einer denkmalgerechten Sanierung und Nutzung des Objekts ermittelt wird, eine wesentliche Rolle. In einer aktuellen Entscheidung nahm das Verwaltungsgericht Freiburg nun zu einigen wichtigen Fragen Stellung, die sich regelmäßig bei Durchführung solcher Wirtschaftlichkeitsberechnungen ergeben.

Bejaht eine Denkmalschutzbehörde die Eigenschaft eines Gebäudes als Kulturdenkmal und ha...

Juli, 2016 – Denkmalschutz