Wirtschaftlichkeitsberechnung bei Abbruchgenehmigungen für ein Denkmal

Bei der nach §§ 7 Abs. 3, 8 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes notwendigen Zustimmung der unteren Denkmalschutzbehörde zum Abbruch eines Kulturdenkmals spielt die Wirtschaftlichkeitsberechnung, nach der die Zumutbarkeit einer denkmalgerechten Sanierung und Nutzung des Objekts ermittelt wird, eine w...

Juli, 2016 – Denkmalschutz

Lebensmittel-Vollsortimenter zulässig: VGH sieht private und öffentliche Belange korrekt abgewogen

Ein Bebauungsplan, der die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von ca. 1.400 m² einschließlich Backshop und ca. 70 Stellplätzen vorsieht, war Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens. Der VGH Baden-Württemberg befand, der Gemeinderat habe die privaten und öffentlichen B...

September, 2015 – Bauleitplanung und Fachplanung

Vorkaufsrecht an Grundstücken im Naturschutzgebiet: Land muss sich nicht auf andere Instrumentarien verweisen lassen

Vorkaufsrecht ermessensfehlerfrei ausgeübt: Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat in zwei parallelen Verfahren bestätigt, dass sich das nach § 56 Naturschutzgesetz vorkaufsberechtigte Land Baden-Württemberg nicht auf andere naturschutzrechtliche Instrumente, wie etwa vertragliche Regelungen mit de...

Juli, 2015 – Umweltschutz, Naturschutz und Immissionsschutz

Konstitutives Anforderungsprofil bei Beamtenstellen: Bewerber bleibt bei Nichterfüllung unberücksichtigt

Stellt ein Dienstherr bei Ausschreibung einer Beamtenstelle zulässigerweise ein konstitutives Anforderungsprofil auf, so bleiben Bewerber unberücksichtigt, die dieses im Zeitpunkt der Auswahlentscheidung nicht erfüllen. Dabei ist Voraussetzung, dass der Dienstherr sich bei Aufstellung des Profils...

Juni, 2015 – Öffentlicher Dienst und kirchlicher Dienst

Betriebsleiterwohnhäuser im Gewerbegebiet: Einschränkende Festsetzungen im Bebauungsplan zulässig

Eine Gemeinde darf durch entsprechende Festsetzungen im Bebauungsplan dem Trend zu einer in Gewerbegebieten nicht erwünschten Wohnbebauung entgegenwirken. Solche Einschränkungen sind von den planerischen Möglichkeiten nach § 1 Abs. 9 BauNVO gedeckt. Dies bestätigte das Verwaltungsgericht Karlsruh...

Mai, 2015 – Bauleitplanung und Fachplanung